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Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen ab 15. März 2022 beschlossen

Ab dem 15. März 2022 gilt eine Impfpflicht gegen COVID-19 für Mitarbeitende im Gesundheitswesen und in Pflegeeinrichtungen, um vulnerable Personengruppen in den Einrichtungen zu schützen.

Künftig muss das Personal geimpft bzw. genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis vorlegen, dass medizinische Gründe gegen eine Corona-Schutzimpfung vorliegen.

 

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Testpflicht für Geimpfte und Genesene in medizinischen Einrichtungen

Am 22.11.2021 wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Die bundesweit einheitlichen Schutzmaßnahmen des § 28b IfSG, insbesondere die Regelungen zur Testung von Genesenen und Geimpften, sorgen für Verwirrung und Unsicherheit in den Einrichtungen, weshalb wir die zentralen Aussagen wie folgt zusammenfassen:

 

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Müssen werdende Mütter während der Pandemie ins Beschäftigungsverbot?

Aktuell erreichen uns zahlreiche Anfragen, ob werdende Mütter während der Corona-Pandemie ins Beschäftigungsverbot müssen und ob hier gleiche Regelungen für Geimpfte/Genesene oder Personen ohne Impf- oder Immunschutz gelten.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) hat die geltenden Anforderungen am 22.09.2021 in einer Informationsmitteilung aktualisiert. Wir fassen die aktuellen Regelungen hier für Sie zusammen:

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Dürfen Sie in Ihrer Arztpraxis die 3G-Regel einführen?

Immer mehr Arztpraxen beginnen, die 3G-Regeln einzuführen. Somit sollen nur noch geimpfte, genesene und getestete Patientinnen und Patienten behandelt werden. Begründet wird dies mit dem „Hausrecht“ und dem Schutz der Patient*innen, die sich nicht gegen SARS-CoV-2 impfen lassen können.

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Verschlüsseln Sie E-Mails mit Patientendaten?

Die E-Mail ist zwischenzeitlich im Gesundheits- und Sozialwesen das Kommunikationsmittel schlechthin. Zahlreiche Praxen, Kliniken und MVZs versenden täglich reihenweise Mails mit personenbezogenen Inhalten, die dann besonders schutzwürdig sind, wenn Gesundheitsdaten von Patientinnen und Patienten per Mail transferiert werden. Eine nicht verschlüsselte E-Mail hat das Schutzniveau einer Postkarte. Cyberkriminelle können ohne Weiteres Inhalte mitlesen, kopieren oder manipulieren. Häufig werden Einrichtungen des Gesundheitswesens mit abgefangenen Daten erpresst, was Lösungsgeldforderungen oder Imageverlust zur Folge haben kann.

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Wie organisieren Sie Ihre Medizinprodukteeinweisung rechtssicher?

Um Medizinprodukte sicher anzuwenden, benötigen Sie und Ihre Mitarbeitenden fundierte Kenntnisse und Erfahrungen. Die am 21.04.2021 novellierte Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) fordert entsprechende Einweisungen in die ordnungsgemäße Handhabung.

Wir stellen in ambulanten und stationären Einrichtungen immer wieder Defizite fest, häufig dadurch bedingt, dass den Beteiligten ihre gesetzlichen Verpflichtungen nicht bekannt sind.

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